Allgemeine Nutzungsbedingungen

Aktualisieren : 09.10.2019

PRÄAmbel

 

Willkommen auf der Webseite Carify, gegründet, entwickelt und betrieben von der Gesellschaft 2EM car sharing GmbH.

Die Mitglieder der Webseite Carifyverpflichten sich die vorliegenden Nutzungsbedingungen  durchzulesen und zu akzeptieren. Bei Registrierung auf dieser Webseite erklärt das Mitglied die Vorschriften der vorliegenden Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen und verstanden zu haben. Sollte das Mitglied dem Inhalt dieser Vorschriften nicht zustimmen oder diesen nicht verstehen, soll es sich keinesfalls als Mitglied auf der Webseite Carifyregistrieren.


Webseite Carifyist eine Web-Plattform, die einen Dienst betreibt, mit dem Ziel Mitglieder in Verbindung zu setzen, die ein oder mehrere Fahrzeuge einem anderen Mitglied oder anderen Mitgliedern vermieten wollen.


Die vorliegenden Nutzungsbedingungen sind geistiges Eigentum der 2EM car sharing GmbH. Folglich ist jegliche vollständige oder teilweise Darstellung oder Vervielfältigung ohne ihre Zustimmung verboten. Jeder Zuwiderhandelnde setzt sich einem Gerichtsverfahren aus.

Bei Abweichungen zwischen der französischen Originalversion der Nutzungsbedingungen und der vorliegenden Übersetzung ist einzig die französische Originalversion massgebend.

Artikel 1

Begriffsbestimmungen

 

In den vorliegenden Nutzungsbedingungen haben die Wörter oder Ausdrücke folgende Bedeutung:


   a. « Carify » : Bezeichnet den Anbieter der Dienstleistung, die hauptsächlich darin besteht,die Kontaktaufnahme zwischen Mitgliedern zu fordern, die ein oder mehrere Fahrzeuge einem oder mehreren anderen Mitgliedern vermieten wollen. In diesem Rahmen werden die Mitglieder verantwortungslos über die Risiken eines nachträglichenVertragsabschlussesmit anderen Mitgliederninformiert, indem unter Anderem Dokumente zur Verfügung gestellt werden ; diese Dienste werden von der Gesellschaft 2EM sharing GmbH betrieben.


   b. « Webseite CarifyoderWebseite»:Bezeichnet die von 2EM car sharing GmbH gegründete, entwickelte und betriebene Webseite, die unter folgender Adresse zugänglich ist: http://www.carify.ch.


   c. « Dienst(e)»: Bezeichnen die Gesamtheit der kotenlosen und kostenpflichtigen Dienste, die für die Mitglieder von Carify zugänglich sind.


   d. « Mitglied(er)»:Bestimmt einen oder mehrere Nutzer von Carify.


   e. « Allgemeine Nutzungsbestimmung(en) »: Bezeichnen die Gesamtheit der vorliegenden Bestimmungen. Diese sind integraler Bestandteil des Mietvertrages, der nachträglich zwischen denMitgliedern der Webseite, abgeschlossen wird.


   f. « Forum »:Bezeichnet eine, für die Mitglieder von Carify vorbehaltene Diskussionsplattform, die im Rahmen der Leistung ihrer Dienste zur Verfügung gestellt wird.


   g. « Vereinbarung »:Bezeichnet den freiwillig abgeschlossenen Mietvertrag zwischen dem Vermieter und dem Mieter, des für die Mitglieder von CarifyzugänglichenDienstes.


   h. « Fahrzeug(e) »:Bezeichnet jedes Fahrzeug mit eigenem Antrieb, durch den es auf dem Erdboden unabhängig von Schienen fortbewegt wird. Unter diesem Begriff soll unter Anderem das Auto verstanden werden, mit Ausschluss von Motorrädern und Fahrrädern.


   i. « Vermieter »: Bezeichnet das Mitglied oder die Mitglieder, die einen oder mehrere Fahrzeuge im Sinne der Vereinbarung vermieten.


   j. « Mieter »: Bezeichnet das Mitglied oder die Mitglieder, die einen oder mehrere Fahrzeuge im Sinne der Vereinbarung mieten.


   k. « Vergütung » : Bezeichnet den Prozentsatz, der von Carify im Rahmen einer über die Dienstleistung zwischen den Mitgliedern, beziehungsweise zwischen Vermieter und Mieter, bei der im Rahmen ihrer Vereinbarung durchgeführten Transaktion bezogen wird, welcherin Form einer Schenkung des Vermieters stattfindet.


   l. « Vernünftige Person »: Bezeichnet ein rechtliches Konzept nach dem eine Vertragsparteivon der anderen Partei erwarten soll, dass sie über Urteilskraft und einer normalen (durchschnittlichen) Auffassungsgabe verfügt.


   m. « Drittperson » : Bezeichnet eine andere Person als die des Vermieters, unter Anderem diejenige Person die das Fahrzeugunter Verletzung der Vereinbarung gefahren ist.


   n. « Intuitu personae »:Bestimmt den höchstpersönlichen Charakter der Vereinbarung.


   o. « Aliud »:Bezeichnet das Objekt der Vereinbarung, das über die vom Mieter erwartete Qualität oder die vom Vermieter versprochenenEigenschaften nicht verfügt.


   p. « Freund(e)»:Bezeichnet jedes neue Mitglied, das eine Vereinbarung über die Webseite abschliesst.


   q. « Mein Budget »:Bezeichnet eine Rubrik der Webseite, die es den Mitgliedern erlaubt, über diverse Vorteile zu verfügen, unter Anderem Kredite anzusammeln in Aussicht einer nächsten Miete.Das Mitglied kann auch beantragen, dass eine Geldsumme entsprechend des Betrages seines Kredites auf sein Bankkonto überwiesen wird.

ARTIkel 2

OBJEKT DER WEBSEITE

 

Das Hauptobjekt der Webseite Carifyist es, den Kontakt zwischen Mitgliedern zu fördern, die ihr(e) Fahrzeug(e) einem anderen Mitglied vermieten wollen. Nebenbei informiert die Webseite Carifyseine Mitglieder verbindungslos über die Risiken desspäterenVertragsabschlusseszwischen Mitgliedern.


Die Stellung von 2EM car sharing und der Webseite Carifyals Partei im Vertragsverhältnis zwischen Mitgliedern ist ausgeschlossen. Weder die Tatsache, dass 2EM car sharingüber seine Webseite CarifyInformationen zur Verfügung stellt noch diejenige, dass 2EM car sharing eine Haftpflicht-, Kasko und Mobilitäts-, Versicherung vorschlägt reichen aus, dieseParteistellung von 2EM car sharing zu begründen.

ARTIkel 3

ZUGANg zur webseite

 

Die car sharing Webseite Carify ist frei und kostenlos jedem Internetbenutzer zugänglich, der sich informieren will oder Carify brauchen will.

ARTIKEL 4

Registrierung auf die webseite

 

Die Registrierung auf die Webseite ist kostenlos.


Die Registrierung des Mitgliedes wird wirksam, sobald es sich eingeschrieben hat, das heisst sobald ein persönliches online Konto erstellt wurde, dass Benutzername und vertrauliches Kennwort erfordert.


Bei Ersatz für Verlust oder Vergessen der persönlichen Daten, muss das Mitglied mit der Webseite Carify gemäss angegebener Verfahrensweise Kontakt aufnehmen, um neue Daten zu erhalten oder die früheren Daten wiederherzustellen.

ARTIkel 5

Einschreibebedingungen

 

Um sich für unseren Dienst anzumelden muss das Mitglied vor definitiver Bestätigung seiner Registrierung Führerausweisinhaber sein, entsprechend der Kategorie des gemieteten Fahrzeuges.Dazu muss das Mitglied rechtlich fähig sein verbindliche Rechtsakten unter geltendem Schweizer Recht zu unterzeichnen, die obligatorischen Felder des Anmeldeformulars exakt und wahrheitstreu ausgefüllt haben und erklärt die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.

 

ARTIkel 6 

Gebrauch der webseite

 

Der Gebrauch der Webseite ist kostenlos sobald das Mitglied seine Registrierungsbestätigung erhalten hat und sofern es nicht ausgeschlossen wurde.

ARTIkel 7 

Nutzungsbedingungen

 

Sobald die Registrierung bestätigt wurde, verpflichtet sich das Mitglied den geltenden Gesetzen und dem Grundsatz von Treu und Glaubennachzukommen indem es:

artikel 8 

denunzierung eines mitgliedes durch ein anderes mitglied

 

Bei unangemessenem Verhalten eines Mitgliedes gegenüber einem anderen Mitglied aufgrund der vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen, kann dieses Mitglied bei Carify denunziert werden. Carify kann der Denunzierung stattgeben oder nicht, ohne weitere Verpflichtungen.

artikel 9 

ausschluss eines mitgliedes durch 2EM

 

Carifybehält sich das Recht jederzeit ein Mitglied auszuschliessen, der seine Nutzungsverpflichtungen verletzt oder gegen die Bestimmungen der vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen verstösst.

ARTIkel 10 

abmeldung und rücktritt des mitgliedes

 

Das Mitglied ist jederzeit frei sich von der Webseite abzumelden unter Vorbehalt, dass er die Vertragspflichten und die Bestimmungen der vorliegenden allgemeinen Nutzungsbestimmungen einhält.


Mit dieser Operation erklärtdas Mitglied seine Eigenschaft als Mitglied verlieren zu wollen, sodass seine Informationen und persönlichen Daten entfernt werden, wobeiCarify keine rechtliche Verpflichtung hat diese aufzubewahren.

ARTIkel 11 

online stellen eines fahrzeuges zum vermieten

 

Das online Stellen eines Fahrzeuges zum Vermieten wird vom Mitglied durchgeführt, indem es mit Genauigkeit die obligatorischen Felder des Vermietungsformularsausfüllt.


Das Mitglied stellt Fotos des Fahrzeuges bereit, dass zu Vermieten ist. Die vom Mitglied zur Verfügung gestellten Fotos müssen persönlich sein und das Fahrzeug darstellen, dass effektiv zu vermieten ist (sie dürfen kein Aliud sein). Insbesondere dürfen die Fotos keine aus dem Internetodersonst einer Herkunft stammenden Bilder sein.


Das Mitglied kann jederzeit die online gestellten Informationen modifizieren oder entfernen.


Das Mitglied verpflichtet sich unter Anderem nur ein Fahrzeug zum Vermieten vorzuschlagen, das :


   a. In der Schweiz immatrikuliert und stationiert, geprüft und in gutem Betriebszustand ist, ohne Änderungen, dievon den zuständigen Organismen nicht anerkannt wurdenund normale Sicherheitsbedingungen bietet ;


   b. nicht Gegenstand irgendeiner Einschränkung des Eigentumsrecht unterliegt, oder sonst einer rechtlichen oder vertraglichen Bestimmungen bezüglich Besitz unterliegt, beispielsweise eines dinglichen Rechtes, eines Vertrages, einer rechtlichen Bestimmung, eines verwaltungsrechtlichen Entscheides oder einer Gerichtsentscheidung, wodurch der Vermieter verpflichtet ist, vorgängigbeim Rechtsinhabers eine schriftliche Bewilligung zur Untervermietung des Fahrzeugeseinzufordern. In einem solchen Fall muss der Vermieter dem Mieter, zusätzlich zum Fahrzeugschein, eine Kopie dieser Bewilligung einreichen.


Carifybehält sich das Recht vor, provisorisch oder definitiv, Informationen oder Daten, die von den Mitgliedern geliefert worden sind zu modifizieren, zu entfernen oder zu zensieren, soweit deren Inhalt als Ungenau oder unangemessen beurteilt wird.

 

ARTIkel12

gebrauch des fahrzeuges

 

Der Gebrauch des Fahrzeuges stellt die Periode zwischen seiner Übernahme und seiner Rückgabe dar. Sie umfasst ebenfalls jede andere Verwendung in Bezug auf das Fahrzeug.

Das Mitglied ist zum Gebrauch des Fahrzeuges nur berechtigt, sobald er sich mit Erfolg bei Carifyregistriert hat und wenn er über einen in der Schweiz gültigen Führerauseis verfügt, der einsprechenden Kategorie (siehe ebenfalls Art. 5). Das Mitglied muss das Fahrzeug selber führen und darf das Fahrzeug oder dessen Führung nicht einer Drittperson anvertrauen, ausgenommen dies wurde explizit und schriftlich vom Vermieter bewilligt. Der Vermieter und der Mieter müssen den Mietvertrag persönlich unterzeichnen, dieser muss vollständig und ordnungsgemäss ausgefüllt sein.

Nur private / professionelleVerschiebungen, wobei die handelsmässige Beförderung von Gütern / von Personen ausgeschlossen ist, Lieferung, kostenlose oder kostenpflichtige Untervermietungen oder Leihen, sind erlaubt.

Personen unter Einfluss von Alkohol, Medikamenten oder Drogen oder in jeglichem anderen Zustand, der ihre Reaktionsfähigkeit beeinträchtigt (Müdigkeit, Krankheit, usw.) müssen es unterlassen, ein Fahrzeug zu führen.

Jegliche Schäden resultierend au einem unsachgemässen oder bestimmungswidrigen Gebrauch werden vollständig dem Mieter angerechnet.

ARTIkel 13

auskünfte und dokumente die den mitlgiedern im rahmen ihrerzukünftigen vertragsverhältnisse zur verfügung gestellt werden

 

Carify beschränkt sich daraufseine Mitglieder zu beraten, zu informieren und ihnen Dokumente frei zur Verfügung zu stellen, um sie im Rahmen ihrer zukünftigen Vertragsverhältnisse möglichst gut zu informieren, unter Anderem in Bezugauf die Versicherungen, die von Carify vorgeschlagen werden, den Sicherheiten der Parteien und den gegenseitigen Verpflichtungen, die sie im Rahmen der Vertragserfüllung eingehen. Aus diesen Tätigkeiten erwächst für Carifykeine Haftung. Daher, unbeachtet der Versicherungen, die von der Webseite Carifyvorgeschlagen werden, wird den Mitgliedern geraten, den Umfang der Deckung ihrer obligatorischen oder freiwilligen privaten Haftpflichtversicherung zu prüfen, insbesondere die versicherten Risiken derFahrzeuge (Sachschäden am Fahrzeug des Vermieters, die wegen eines Fehlers des Lenkers verursacht wurden (Vermieter/ Drittperson)), Einschränkungen in Bezug auf Mietedes Fahrzeuges, der versicherten Lenker und der Betrag der Versicherungsfranchise.Bei Unklarheiten und vor jeder Vermietung wird dem Mitglied geraten mit seinem Versicherer Kontakt aufzunehmen.


Darüber hinaus lehnt Carify jegliche Verantwortung in Bezug auf die Risiken, die mit einem nachträglichen Vertragsabschluss zwischen Mitgliedern verbunden sind ab.Auch lehnt Carifyjegliche Verantwortung in Bezug auf die Haftpflicht- Kasko- und Mobilitätsversicherung, die auf ihre Webseite vorgeschlagen werdenab.


Das Mitglied ist unter Anderem dafür zuständig, das Fahrzeug vor und nach der Vermietung sorgfältig zu überprüfen. Es muss unter Anderem einerseits den ordnungsgemässen Zustand des Fahrzeuges, unter Anderem den Kilometerstand, den Benzinstand und den Zustand der Reifen kontrollieren und andererseits die Wahrhaftigkeit der Angaben bezüglich des Fahrzeuges und der anderen Vertragspartei überprüfen.


Aufgrund der notwendigen persönlichen Voraussetzungen, die zur ordnungsgemässen Ausführung des Vertrages notwendig sind, ist sich der Vermieter überdie Intuitu personaeEigenschaft des Mietvertrages bewusst. Der Vermieter muss unter Anderem die Gültigkeit des Führerausweises des Mieters überprüfen und sicherstellen dass dieser über die notwendigen Fahrzeugkategorien verfügt. Er muss ebenfalls sicherstellen, dass der Mieter sich schriftlich verpflichtet,dasFahrzeug nicht einer Drittperson auszuleihen.

ARTIkel14

Vorgehen im falle einer panne, eines unfalles und eines diebstals

 

Der Mieter muss die Mängel, Schäden und andere Unregelmässigkeiten, die eine Weiterfahrt nicht verhindern und/oder die Sicherheit der Passagiere nicht beeinträchtigen unverzüglich Carifymelden, damit über das weitere Vorgehen entschieden werden kann. Der Mieter muss ebenfalls den Vermieter informieren und die Schadensmeldung muss am Ende der Vermietung von beiden ausgefüllt werden.

Falls keine Meldung erfolgt, kein Unfallsprotokoll oder kein Polizeibericht eingereicht wird, sind Carify und der Vermieter befugt, das letzte Mitglied, dass das betreffende Fahrzeug auf der Webseite vor Feststellung der Schäden gemietet hat,als deren Verursacher zu betrachten und ihn in Verantwortung zu ziehen. Das betreffende Mitglied ist befugt Beweis des Gegenteils zu erbringen.

Bei Pannen oder Unfällen, die eine Weiterfahrt erschweren, verhindern und/oder die Sicherheit der Passagiere in Gefahr bringen, muss Carify unverzüglich benachrichtigt werden, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Die hier aufgeführten Grundsätze sind anwendbar:

Falls die Anzeigeleuchte des Ölstandes oder des ABS aufleuchtet oder falls eine Anzeigeleuchte auf rot springt, muss der Lenker sofort das Fahrzeug anhalten und Carify kontaktieren, um Anweisungen zu erhalten. Es ist untersagt die Fahrt fortzusetzen.

Im Falle eines Diebstahls des Fahrzeuges meldet der Mieter umgehend die Vorfälle dem zuständigen Polizeidienst und informiert unverzüglich Carify und den Vermieter.

Die Gebrauchsschäden, die aus Nachlässigkeit des Mieters herbeigeführt werden (beispielsweise Reifenschäden, die vom Lenker verursacht worden sind, überdurchschnittliche Abnutzung der Kupplung wegen unsachgemässer Nutzung, mechanische Schäden aufgrund eines unsachgemässen Gebrauchs) und die diesbezüglichen Kosten sind nicht von der Versicherung gedeckt und werden in ihrer Gesamtheit dem Mieter angerechnet.

ARTIkel15

Versicherungsleistungen und haftung

 

Diese Versicherungen sind obligatorisch und werden automatisch für die gesamte Dauer des Mietverhältnisses eines Fahrzeuges, das über die Webseite Carify vermietet wurdeaktiviert, soweit die verschiedenen Bedingungen der vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen eingehalten worden sind. Die Versicherungsprämie wird dem Mieter angerechnet. Die Schäden werden repariert je nach Ermessen von Carify und der Versicherung.

Ist das Fahrzeug im Moment des versicherten Ereignisses schon von einer anderen Kaskoversicherung gedeckt gewährt die Kaskoversicherung der Webseite Carifyvollumfängliche Deckung der Versicherung.

Folgende Leistungen werden erbracht: Beratung und Organisation der Massnahmen im 24 Stunden Dienst, Pannenhilfe und Abschleppdienst des Fahrzeuges. Hingegen, falls das Fahrzeug im Anschluss einer Panne oder eines Unfalles nicht mehr verfügbar ist, obliegt es dem Mieter den weiteren Verlauf seiner Streckeselbständig zu organisieren. Es besteht kein Recht zum Ersatz einesFahrzeuges, das nicht gebraucht werden kann.Weiter sind die wirtschaftlichen Schäden, sowie die Nachteile oder Kosten, oder auch den Betriebsverlust, der daraus entstanden sind, dass das Fahrzeug unbrauchbar oder nicht verfügbar ist, nicht gedeckt

Der Einsatz der Pannenhilfe verursacht Verwaltungskosten von CHF 90.-, zu Lasten des Vermieters im Falle eines normalen Gebrauchs des Fahrzeuges oder zu Lasten des Mieters, falls die Störung am Fahrzeug durch eine falsche Verwendung während der Mietdauer verursacht wurde.

ARTIkel16

Fahrtens ins ausland

 

Fahrten ins Ausland sind in den Ländernerlaubt, die von den auf der Webseite Carify vorgeschlagenen Versicherungen gedeckt sind. Diese Versicherungen sind in Europa und in den Mittelmeerrandstaaten gültig, mit Ausnahme der Russischen Föderation, der Republik Belarus, Georgien, Armenien, Aserbaidschan und Kasachstan.

Falls sich ein Mieter mit dem gemieteten Fahrzeug in eines der Länder begibt, die nicht gedeckt sind, verliert er die Deckung der Versicherung. Falls derVermieter Kenntnis davon hat, dass der Mieter es vorsieht die territoriale Gültigkeit der Versicherung nicht zu respektieren, darf er die Vermietung nicht akzeptieren, ansonsten verliert er die Versicherungsdeckung.

Bei Auslandsreisen muss sich das Mitglied selbständig, die von der Gesetzgebund des betreffenden Landes oder der betroffenen Länder vorgeschriebene Ausstattung besorgen (zum Beispiel die Autobahnvignette).

ARTIkel 17

vergütung des dienstleistungserbringer

 

Obwohl der Zugang, die Registrierung und der Gebrauch der Webseite Carify kostenlos sind, erhältCarifygrundsätzlich ein Entgelt anlässlich einer über ihre Webseite durchgeführten Transaktion zwischen Mitgliedern, beziehungsweise zwischen Vermieter und Mieter, im Rahmen der Durchführung ihrer Konvention. Dieses Entgelt wird jedoch nach gutem Willen des Vermieters oder des Mieters geleistet.


Der Betrag derTransaktion, unter Abzug des Betrages der vom Mieter bezahlten Kaution, wird im Anschluss gänzlich dem Vermieter überwiesen.

ARTIkel 18

kaution

Ein fixer Betrag von CHF 300.- wird von Carify erhoben, unter der Form einer Sicherheit für die Vermietung zugunsten des Vermieters. Der Mieter willigt im Vorfeld ein, den Betragbei der Durchführung der Transaktion zu überweisen.Dieser Betrag dient nur dazu, den allfälligen Selbstbehalt einer Versicherung bei Schäden oder strafrechtlichen Sanktionen des Mieters nach Abschluss derMiete zu decken. Dieser Betrag wird dem Mieter von Carifyrückerstattet, sobald die gegenseitigen Verpflichtungen der Mitglieder erfüllt wurden, aber spätestens 2 Monate nach der Durchführung des Vertrags, im Falle einer Verletzungder vorliegenden Bestimmungen oder falls eine Streitigkeit nach Durchführung des Vertrages aufgetreten ist. Der Betrag von CHF 300.- muss sodann von Carify auf das Konto einer anerkannten Hinterlegungseinrichtung bis zur Klärung der Rechtslage und der Beilegung der Streitigkeitenhinterlegt werden. Die Hinterlegungseinrichtung wird von Carifyfrei ausgewählt.


ARTICLE 19

Zahlungsart

 

Carifyverwendet die Dienste von PostFinance unter Anderem um die Entnahme der Kaution und die Zahlungsübertragung zu ermöglichen und gegebenenfalls von ihrem Entgelt zu profitieren.

ARTIkel 20

Vorteile der Mitglieder von CARIFYbei anspruchnahme des vorgeschlagenen dienstes

 

Indem es den Dienst von Carifyin Anspruch nimmt, profitiert das Mitglied von Vorteilen. Für jede Vermietung durch eines Ihrer Freunde oder Freudinnen, erhält das Hostmitglied 20% des Betrages, das von jedem Mieter bezahlt wurde, sofern dieserseine E-Mail Adresse als Referenz angegeben hat. Nach jeder effektiv durchgeführten Vermietung, wird der Betrag im Ecken « Mein Budget » eingeschrieben. Das Mitglied sammelt somit Kredit an, das einer Geldsumme entspricht. Er kann von diesem Kredit bei der nächsten VermietungGebrauch machen, oder eine Überweisung der entsprechenden Geldsumme auf sein Bankkonto beantragen, sobald die Anfangssumme erreicht wurde.

ARTIkel21

Haftungsauschluss

 

Beim Zugriff auf die Dienste von Carify verpflichtet sich das Mitglied zu erkennen, dass Carify von jeglicher Haftung entbunden ist, einerseits bezüglich der erbrachten Informationen und Dokumente, die auf der Webseite aufzufinden sind, andererseits für alle finanziellen Ansprüche, die aus Sach- oder Körperschäden oder aus irgendeinem anderen Schaden,der im Rahmen der Vertragsausführung zwischen den Mitgliedern eingetreten ist. Auch verpflichtet sich das Mitglied zu erkennen, dass Carify von jeglicher Verantwortung entbunden ist, in Verbindung mit der Haftpflicht- Kasko und Mobilitätsversicherung, die auf der Webseite vorgeschlagen werden.

ARTIkel22

inhalt des forums

 

Carify trägt keine Verantwortung für die Äusserungen und Kommentare, die auf dem für die Mitglieder der Webseite reservierten Diskussionsforum ausgestaucht werden. Vorbehalten bleibt ihr Eingriffsrecht aufgrund einerVerletzung der Bestimmungen der vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen.

ARTIkel 23

gebrauch der persönlichen daten des mitgliedes

 

Betreffend der Verwaltung und der Verarbeitung der persönlichen Daten weist Carify explizit auf die Bestimmungen des schweizerischen Rechts in Bezug auf Datenschutz hin.

Carifyist berechtigt sich alle nützlichen Daten zu beschaffen und diese zuverwalten:

Carifyverpflichtet sich die persönlichen Daten und Informationen der Mitglieder an Drittpersonen nicht offenzulegen, zu gebrauchen oder weiterzugeben, mit Ausnahme der Behörden, gemäss der rechtlichen Bestimmungen und dessen was zur Ausführung des zwischen den Mitgliedern abgeschlossenen Vertrages notwendig ist (unter Anderem Mitteilungen an Zahlungsgesellschaften oder Versicherungen).

Ein genereller Adresshandel ist hingegen ausgeschlossen.

Durch seine Registrierung auf die Webseite, insbesondere indem es die entsprechenden Felder ankreuzt, willigt das Mitglied ausdrücklich dazu ein, dass seine persönlichen Daten verarbeitet werden, wobei mögliche schützenswerte Daten und Persönlichkeitsprofile darin einbegriffensind.

Das Mitglied kann jederzeit seine persönlichen Daten korrigieren und aktualisieren. Er kann ebenfalls seine persönlichen Daten löschen lassen, sobald 2EM dabei nicht rechtlich verpflichtet ist, diese aufzubewahren.

 

ARTICLE 24

Änderungen der allgemeinen nutzungsbedingungen und beendigung der tätigkeit

 

Carify ist jederzeit dazu berechtigt, die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen oder jede andere anwendbare Bestimmungen einseitig zu modifizieren.Die Änderung wird den Mitgliedern ordnungsgemäss mitgeteilt, mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen. Nach Ablauf dieser Frist gilt, dass das Mitglied die Änderung zur Kenntnis genommenhat und diese wird als angenommen betrachtet. Die verbindlichen und gültigen Versionen der allgemeinen Nutzungsbedingungen und jede andere anwendbare allgemeine Bestimmung sind auf der Webseite http://www.carify.ch ersichtlich.

Ausserdem behält sich Carify das Recht vor, seine Tätigkeit jederzeit zu beenden.

ARTikel 25

anwendbares recht und gerichtsstand

 

Jede Streitigkeiten oder Streitigkeiten aus diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen dem Schweizer Recht.

Unter Vorbehalt der art. 6, 32 und 35 ZPO, ist der Gerichtsstand Fribourg.